Das Gesetzespaket gegen Hass im Netz hat jüngst den Nationalrat passiert und tritt großteils – mit einigen wenigen Sonderbestimmungen – per 1.1.2021 in Kraft. Im Zuge des Begutachtungsverfahrens langten insgesamt mehr als 200 Stellungnahmen ein, darunter zB auch eine von Facebook. Die ursprünglichen Gesetzesentwürfe wurden geringfügig nachjustiert. Alles in allem wurden wesentliche Neuerungen beschlossen, die zusätzliche Hilfestellungen für betroffene Opfer bringen und große Plattformbetreiber stärker zur Verantwortung ziehen sollen.

Gemeinsam mit Bundesministerin Karoline Edtstadler haben wir am 17.12.2020 im Rahmen unseres rooftop.talks dieses umfangreiche neue Gesetzespaket beleuchtet. Die Live-Übertragung erfolgte dieses Mal direkt aus dem Bundeskanzleramt.

Es diskutierten:

• Mag. Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung
• Mag. Dr. Eva Hammertinger, Medienanwältin
• Dr. Arthur Stadler, Rechtsanwalt und Partner von Stadler Völkel Rechtsanwälte

Moderation:

Lisa Stadler (Namensgleichheit mit Arthur Stadler ist Zufall), DerStandard