Das Gesetzespaket gegen Hass im Netz hat jüngst den Nationalrat passiert und tritt großteils – mit einigen wenigen Sonderbestimmungen – per 1.1.2021 in Kraft. Im Zuge des Begutachtungsverfahrens langten insgesamt mehr als 200 Stellungnahmen ein, darunter zB auch eine von Facebook. Die ursprünglichen Gesetzesentwürfe wurden geringfügig nachjustiert. Alles in allem wurden wesentliche Neuerungen beschlossen, die zusätzliche Hilfestellungen für betroffene Opfer bringen und große Plattformbetreiber stärker zur Verantwortung ziehen sollen.
Wir widmen aus diesem Anlass – wie bereits vorangekündigt – auch den nächsten rooftop.talk unserer medienrechtlichen Reihe dem Thema "Hass im Netz" und beleuchten am kommenden Donnerstag, dem 17.12.2020, dieses umfangreiche neue Gesetzespaket gemeinsam mit Bundesministerin Karoline Edtstadler. Die Live-Übertragung erfolgt dieses Mal direkt aus dem Bundeskanzleramt.
Es diskutieren:
- Mag. Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung
- Mag. Dr. Eva Hammertinger, Medienanwältin
- Dr. Arthur Stadler, Rechtsanwalt und Partner von Stadler Völkel Rechtsanwälte
Moderation:
Lisa Stadler (Namensgleichheit mit Arthur Stadler ist Zufall), DerStandard
Wir starten am 17.12.2020 um 15.00 Uhr mit dem Live-Stream (Dauer ca. 60-80 Minuten) und freuen uns auf eine spannende Diskussion!
